Europawahl 2009 im Landkreis Diepholz

Europawahl im Landkreis Diepholzroter PfeilGesamtergebnis der Europawahl 2009

roter PfeilErgebnis der Europawahl 2009 in der Samtgemeinde Siedenburg

Am 07. Juni 2009 fand die siebte, direkte Wahl des Europäischen Parlaments statt. ES wurde in 27 Mitgliedstaaten der EU gewählt. Rund 375 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger waren wahlberechtigt.

Die  99 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland werden für fünf Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Wahlberechtigt zur Wahl von Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen  Parlament sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz (GG), die am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Bundesgebiet wohnen oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten und nicht aus besonderen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands lebende Deutsche sind unter den Bedingungen des § 6 Absatz 2 Europawahlgesetz (EuWG) i.V.m. § 12 Absatz 2 Bundeswahlgesetz (BWG) wahlberechtigt und werden auf Antrag in das Wählerverzeichnis ihrer letzten Wohnsitzgemeinde der Bundesrepublik Deutschland eingetragen.

In der Bundesrepublik Deutschland wohnende Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind bei Europawahlen grundsätzlich unter den gleichen Bedingungen wahlberechtigt wie deutsche Staatsangehörige. Unionsbürger, die zum ersten Mal in Deutschland an der Europawahl teilnehmen möchten, müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Gemeinde ihres Wohnsitzes stellen.

Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Eine Untergliederung des Wahlgebiets in Wahlkreise erfolgt nicht. Die Wähler können ihre Stimme in den ca. 90.000 Wahlbezirken, davon rund 10.000 Briefwahlbezirke, abgeben. Es gilt die 5 %-Klausel, es werden somit bei der Ergebnisermittlung nur Parteien und sonstige Vereinigungen berücksichtigt, die mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erreicht haben.

Bei der Europawahl 2009 waren im Gebiet des Landkreises Diepholz 256 Wahlbezirke, davon 239 allgemeine und 17 Briefwahlbezirke, eingerichtet.

  • Kreiswahlleiter ist
    Landrat Gerd Stötzel
    Niedersachsenstr. 2, 49356 Diepholz
    Tel.: 05441-976-1005
    .
  • Stellvertretender Kreiswahlleiter ist
    Erster Kreisrat Wolfram van Lessen
    Niedersachsenstr. 2, 49356 Diepholz
    Tel.: 05441-976-1006

Bei der Europawahl 2009 stellten sich 31 Parteien und sonstige Vereinigungen zur Wahl. 

Das endgültige Ergebnis der Europawahl im Landkreis Diepholz wurde in der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses am 11.06.2009 festgestellt.

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